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2018

Parkierungslenkung mit Zukunft

Fraktionsinterpellation zum Parkleitsystem [20.11.2018]

Die anhaltenden Diskussionen zum Thema Parkierung in der Stadt bedingen primär verlässliche Zahlen über den Bestand und die Nutzung. Die nicht zuverlässige Anzeige des Parkleitsystems ist daher umso ärgerlicher. Unsere Parlamentarier haben zu diesem Thema eine Interpellation eingereicht.

Immer wieder wird behauptet, in St.Gallen verschwänden Parkplätze. Um Raum zu schaffen wurden diese jedoch in unterirdische Parkhäuser verlegt - bzw. dort überkompensiert. Real existieren die Parkiermöglichkeiten also weiterhin. Allerdings sind sie bei oberflächlicher Betrachtung weniger wahrnehmbar – v.a. mit Desinformationen aus dem Parkleitssystem (PLS):

Seit dem Jahr 2000 gibt es in St.Gallen ein PLS. Dieses wird durch die Firma PLS-AG betrieben, an der die Stadt mit 18% beteiligt ist. Aus Nutzersicht wurde das System seither kaum erneuert bzw. nur selektiv erweitert – letztmals 2013 bei der Inbetriebnahme des Parkhauses Bahnhof/Fachhochschule. Derzeit macht die Stadt Versuche mit Belegungssensoren an Oberflächenparkfeldern. Wir gehen davon aus, dass es kaum das Projektziel sein dürfte, die Aufmerksamkeit von Fahrzeuglenkenden via Smartphone-App noch stärker vom Strassenverkehr abzulenken, als es heutzutage bereits verbreitet ist.

Nun scheint das PLS schon länger nicht mehr
in der Lage, zuverlässig die freien Parkplätze über das gesamte Netz von Parkhäusern auszuweisen. Auffällig sind z.B. Falschinformationen von angeblich «dauerbelegten» Parkhäusern wie dem Spisertor, dem Olma- und dem Spelteriniparkplatz sowie die fehlende Beschilderung zum Parkhaus UG24, das ja wieder in Betrieb ist.

Wir wünschen und ein PLS, auf das Verlass ist, mit welchem ich zuverlässig freie Plätze finde. Im Rahmen von «Smart-City» zeigt die Stadt via Sensoren freie oberirdischen Parkplätze an. Ziel müsste es doch sein, dass diese Informationen auch in ein Parkleitsystem einfliessen. Dabei muss es mich nicht interessieren, wer dieses PLS betreibt. Und perfekt wäre es, wenn Navigationssysteme mich durch die Informationen aus dem PLS zu meinem freien Parkplatz führen, ohne dass ich als Fahrer in einer Smartphone-App manipulieren muss.

Mehr zum Dauerthema Parkierung in St.Gallen findet sich auch im "Kurzverbloggt" von Marcel Baur.

Weg mit Diesel-Bussen – in der ganzen Region

ja zur Grünliberale Ja-Parole zur Flottenerneuerung VBSG [7.11.2018]

Wir sahen geschlossen ja zur Vorlage VBSG-Flottenerneuerung und Umstellung der Linien 3, 4 und 6 auf Batterietrolleybusbetrieb.

Die Vorlage ist auch ein wesentlicher Schritt zur energie- und klimapolitisch sinnvollen Elektrifizierung des öffentlichen Verkehrs. Ziel muss es sein, dass nicht nur in der Stadt St.Gallen möglichst bald keine mit Diesel angetriebenen Busse mehr verkehren. Dass dies mindestens auf den genannten Linien demnächst real wird, begrüssen wir als ersten Schritt in einem umfassenderen Prozess.

Akku-Pufferung ermöglicht schon heute, Teilstrecken auch ohne Fahrleitung zurückzulegen, um dann die Batterie an bestehenden Trolley-Leitungen über den Hauptachsen wieder aufzuladen. Wir sind überzeugt, dass künftige technologische Fortschritte es erlauben werden, mittelfristig auch zentral gelegene St.Galler Plätze wie Markt- und Bahnhofplatz vom «Oberleitungs-Wirrwar» zu befreien. Als schöner Nebeneffekt fallen dann auch erhebliche Unterhaltskosten für diese, mit vielen Weichen ausgestatteten, Abschnitte weg.

Wir erwarten daher von der Stadt und der VBSG, dass sie am Thema dranbleiben und Chancen, dieser rasch fortschreitenden Technologien konsequent zugunsten unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger und deren Umwelt nutzen.

Zukunft Innenstadt St.Gallen: Craft-Market, Kleinstläden und Ateliers

Auf sehr guten Wegen [27.9.2018]

Es freut uns, dass die Stadt St.Gallen im Bereich der City-Belebung in einer Zeit des Strukturwandels im Detailhandel eine Führungsrolle einnimmt. Die am Forum Zukunft Innenstadt vom 26. September vorgestellten Ideen und konkreten Projekte gehen in die richtige Richtung.

Neben zahlreichen anderen Massnahmen
wurde insbesondere die Belebung der Innenstadt durch spielerische Elemente für Kinder und Erwachsene sowie die Absicht, attraktivere Sitzgelegenheiten, auch unter Bäumen zu schaffen, begrüsst. Überzeugt hat auch die Idee einer Klaviertreppe. Installiert in der Brühltorunterführung, könnte sie den Weg ins Kulturquartier klangvoll begleiten.
Der hierfür verantwortlichen Arbeitsgruppe ist es gelungen, die Diskussion voranzutreiben. Es bleibt zu hoffen, dass diese kreativen und guten Ideen nicht an bürokratischer Hürden scheitern oder sich doch als zu hoch gesetzte Ziele – wie einst die Idee mit dem «Chiosco» auf dem Bahnhof-Nord-Platz – erweisen.

Auch wir haben uns Gedanken darüber gemacht, wie leerstehende Ladenflächen genutzt werden können. Insbesondere grosse Flächen wie z.B. jene des früheren Charles Vögele oder des Ex-Rösslitors, werden schwierig neu zu vermieten sein. Vorstellbar wäre die Umwandlung grosser Ladenflächen in einen shared Space, eine Art Markthalle für Kleinstanbieter. Kunsthandwerker oder Dienstleister, welche für ihr Angebot nicht ganze Ladenlokale benötigen, könnten sich in einem Craft Market, wie sie in vielen anderen Städten zu finden sind, präsentieren. Allenfalls lässt sich sogar ein Sortimentsmix erzeugen, der sich gegenseitig befruchtet. So könnte ein Kaffee mit Kinderecke durchaus vom Babydesign-Shop nebenan profitieren. Zwar liegt die Ausführung einer solchen Idee nicht primär in den Händen der Stadt, die Stadtverwaltung kann aber bei der Umsetzung solcher Projekt Hand bieten, dass sich auch ungewöhnliche Ideen ausserhalb des Gewohnten ermöglichen lassen.

Quartiere nicht vergessen.
Ein weiteres Thema am Forum war die Nutzung oder das Bespielen von Aussenbereichen. Wir teilen die von einem Forumsteilnehmer genannte Befürchtung, dass mit der Fokussierung auf die Innenstadt die Quartiere «austrocknen» würden. Als einfache Massnahme könnte die Liste «Eventplätze im öffentlichen Raum» auf der Website der Stadt durch Plätze in den Quartieren erweitert werden. Diese weniger frequentierten Plätze könnten entsprechend günstiger oder kostenlos angeboten werden. So könnte die Sichtbarkeit dieser Orte erhöht werden. Vielleicht würden damit auch die einen oder anderen Strassenaktionen oder Veranstaltungen in einem Quartier stattfinden und damit neue Erlebnisse an neuen Orten ermöglichen.

Jacqueline Gasser-Beck neu im Stadtparlament

Rücktritt Daniel Rüttimann [2.7.2018]

Daniel Rüttimann hat sich zu diesem Schritt entschieden, da die Mehrfachbelastung mit Familie, eigener Firma und Politik zu gross wurde.

Seine Nachfolge tritt die Juristin Jacqueline Gasser-Beck an. Sie leitet das Teaching Innovation Lab der Universität St. Gallen und engagiert sich als Vorstandsmitglied von "IT St. Gallen rockt!". Wenig erstaunlich möchte Jacqueline Gasser-Beck in Ihrer politischen Arbeit einen Schwerpunkt im Bereich Smart City legen. Sie vertritt eine liberale Haltung, dies nicht nur in Wirtschafts-, sondern insbesondere auch in Gesellschaftsfragen.

Jaqueline Gasser-Beck wird dem Stadtparlament von der glp-Fraktion als Nachfolge von Daniel Rüttimann in der Liegenschaften- und Baukommission vorgeschlagen.

Die Fraktionsleitung übernimmt als amtsältestes Mitglied der Fraktion Thomas Brunner per August, an seiner Stelle wird Christoph Wettach als Stimmenzähler vorgeschlagen.

Wir spüren massiven Auftrieb

Ordentliche Mitgliederversammlung 2018 [23.3.2017]

An unserer ordentlichen Mitgliederversammlung vom 21.3.2017 konnten wir auf ein äusserst erfolgreiches Jahr zurückblicken. Entsprechend wurde gefeiert. Nachdem wir zum Jahresbeginn erstmals in unsere noch jungen Geschichte mit Fraktionsstärke ins Stadtparlament einziehen konnten, legten wir Ende 2017 mit der Wahl von Sonja Lüthi in den Stadtrat nach. Wir spüren Auftrieb.

Hier unser Rückblickblick auf 2017:

Übriggebliebene Häppchen z.B. an die Gassenküche

Einfache Anfrage im Stadtparlament

Was geschieht mit den übriggebliebenen Häppchen von Aperos und Imbissen, welche die Stadt St.Gallen ausrichtet? Statt diese wie übelich zu Entsorgen, könnten sie doch sozialen Institutionen wie beispielsweise der Gassenküche, der Herberge zur Heimat oder der Heilsarmee gegeben werden.

Lebensmittelverschwendung sei ein moralisches und ökologisches Verbrechen, finden die beiden Stadtparlamentarier Zsolt Ferenc Takàcs (glp) und Veronika Meyer (Grüne) und stellen diesbezüglich diese Frage an den Stadtrat.

Erfreut über das klare Nein zur Mobilitätsinitiative

Abstimmungsresultate vom 4. März 2018

Das klare Resultat zur Olma-Halle und somit zu einer, wenn auch kurzen Überdeckung der Autobahn werten wir als Signal für ein Interesse seitens der Bevölkerung zur Entwicklung im Raum Bahnhof St.Fiden, inklusive einer grössere Einhausung von Autobahn und Gleise.

Vor allem zeigen wir uns sehr erfreut über das klare Nein zur Mobilitätsinitiative.
Dieses signalisiert dem Stadtrat, dass er mit seinem Mobilitätskonzept 2040, welches auf dem, am 7. März 2010 durch den Souverän gutgeheissenen Reglement für eine nachhaltige Verkehrsentwicklung basiert, auf dem richtigen Weg ist. Die Attraktivität des öffentlichen Verkehrs sowie des Langsamverkehrs ist weiter zu steigern und eine schnelle und sichere Fortbewegung mit Velos ist zu fördern. Keineswegs wollen die Grünliberalen diesen Volksentscheid als einseitige Absage an den Autoverkehr verstanden wissen. Die Erreichbarkeit von allen Teilen der Stadt ist für die Wirtschaft für die Zu-, wie auch die Auslieferung essentiell.

Nein zur Mobilitätsinitiative, ja zur Olma-Halle

Abstimmungsparolen für den 4. März 2018

Mehr über diese beiden Themen siehe hier

Bahnhof St.Fiden: Chance nutzen

Eine Überdeckung gehört in den Masterplan [11.1.2018]

Für uns ist die Entwicklung des Masterplans für das Entwicklungsgebiet Bahnhof St.Fiden ein Schwerpunkt in der Stadtpolitik. Das Ergebnis der Testplanung, welches im Dezember 2017 vorgestellt wurde, zeigt uns spannende Möglichkeiten auf. Wir halten es jedoch für wichtig, dass eine Überdeckung von Bahnhof und Autobahn zumindest als Option in den Masterplan aufgenommen wird.
Mehr dazu hier

News 2017

Auf dem richtigen Weg

Marktplatz: Stadt lanciert Ideenwettbewerb

Wir begrüssen es, dass die Stadt nach den Vorgaben der durchgeführten Foren einen Ideenwettbewerb durchführen wird, zumal sich die Haltung einer Mehrheit der Forumsteilnehmenden mit unseren Vorstellungen deckt.

Unsere Hauptkritikpunkte wurden aufgenommen.
Die Rondelle wird als Zentrum der beiden Plätze aufgewertet. Mit einer möglichen öffentlichen Nutzung des Union-Gebäudes wird die Achse Marktplatz–Bahnhof gestärkt. Eine zentrale Rolle kommt für uns der Erhalt der ÖV-Haltestelle auf dem Bohl mit der Calatrava-Halle ein, deren Strahlkraft sich sogar international im Wachsen befindet. Der grünliberale Stadtparlamentarier Thomas Brunner meint: «Einen Ersatz dieser filigranen Konstruktion durch ‹gewöhnliche› oder standardisierte Unterstände mit nicht transparenten Wänden oder Plakatierungsflächen lehnen wir dezidiert ab.»

Für eine Mehrheit im Forum steht ein Abbruch der Calatrava-Halle keinesfalls zur Debatte, auch wenn dies die Stadt in ihrer Replik zum Forum suggeriert. Dieser Eindruck entsteht durch ein «Ja» des Forums auf die Frage, ob die Wartehalle des Stararchitekten abgebrochen werden kann. Das «kann» bezieht sich jedoch nur auf den Fall, dass dies «im Rahmen einer Gesamtlösung» nötig wäre. Gemeint war damit eine Verschiebung der Haltestelle auf die Höhe Marktplatz. Eine solche wird aber ebenfalls von einer deutliche Mehrheit der Parteien und Interessengruppen abgelehnt.

Der Bohl dem ÖV, der Marktplatz den Märkten und Veranstaltungen. Der Charakter von Marktplatz/Bohl sollte derjenige eines dynamischen Zentrumsbereichs sein bzw. bleiben. Zwar begrüssen wir durchaus eine teilweise Nutzung durch die angrenzende Gastronomie, doch dürfe diese nicht die Verhinderung von Veranstaltungen jeglicher Art auf dem Marktplatz begründen. Sind Bedarf und Wirtschaftlichkeit gegeben, verschliessen wir uns einem ständigen Markt oder einer Markthalle im Bereich Blumenmarkt, Taubenloch und Union nicht. Infrastruktur auf Vorrat schaffen, lehnen wir jedoch ab. Eine Bibliothek im Union könnte den selben Belebungseffekt wie eine Markthalle haben.

Eingang in die Altstadt als Visitenkarte.
Wichtig sind die Zugänge zum Marktplatz und zur Altstadt. Dabei denken wir neben einem allseits geöffneten Erdgschoss des Union-Gebäudes insbesondere an die direkte und akzentuierte Verbindung Marktplatz – Poststrasse, aber auch an eine Passerelle von der Müller-Friedbergstrasse durch die erweiterte Parkgarage «UG25» und speziell an eine Aufwertung des Zugangs beim Brühltor, wo viele Busreise-Touristen den ersten Eindruck der Stadt erhalten. Die Beengtheit auf dem Waaghausweg zwischen Toiletten mehrere Generationen und sich durchdrückenden Taxis und Velos ist wenig einladend.

Eine verpasste Chance

Erneuerung der Mühleggbahn [5.12.2017]

Das Stadtparlament hat der Sanierung der Mühleggbahn einstimmig zugestimmt. Es wäre aber eine verpasste Chance, wenn wir nun nicht gleichzeitig das Energiepotentials der Mülenen-Schlucht miteinbeziehen würden.

Der Kanton stellte den Bedarf für diese Bahn in Frage. Es gebe ja schliesslich Busse. Dem entgegnete glp-Stadtparlamentarier und Co-Präsident Christoph Wettach im Stadtparlament: "Die Mühleggbahn ist ein gutes Beispiel für die Kombination von ÖV mit dem Langsamverkehr. Gerade mit Kinderwagen oder Velos ist die Mühleggbahn heute schon effizienter als Busse. Und mit den in der Vorlage präsentierten Anpassungen wird dieser Komfort noch besser."

"Wir begrüssen die beschlossene Sanierung, doch,
" so Wettach, "erfolgt diese ohne Einbezug des Energiepotentials der Mülenen-Schlucht – wie es ursprünglich im Gegensatz zu heute übrigens selbstverständlich war – so wird diese Möglichkeit wohl für Jahrzehnte verbaut. Das wäre dann eine verpasste Chance.

Auch der Preis ist bei einer Auftragsvergabe zu gewichten.

Frühe Förderung – Individuelle Prävention und Umsetzung des Programms «PAT – mit Eltern lernen» [5.12.2017]

Nicht alle Kinder haben die gleichen Startchancen ins Leben. Wir begrüssen das Projekt «PAT – mit Eltern lernen». Wir sind überzeugt, dass die Elternbildung und frühkindliche Förderung durch eine Minimierung der Langzeitfolgen einen hohen Return on Investment aufweist.

Nadine Niederhauer gesteht
dem Ostschweizerischen Verein für das Kind unbestritten hervorragende Arbeit zu, aber, so die glp-Vertreterin gestern im Stadtparlament. «Wir fragen uns, ob ein Auftrag dieser Grösse einfach so freihändig vergeben werden soll.

In anderen Sparten schreibt das öffentliche Beschaffungsrecht vor, dass jeweils mehrere Offerten eingeholt oder gar öffentlich ausgeschrieben werden. Es ist uns bewusst, dass bei Aufträgen wie PAT der Preis nicht das Hauptkriterium für eine Anbieterwahl sein darf. Qualitative Kriterien sind hier sehr wichtig. Trotzdem würde wohl nur schon das Einholen von Konkurrenzofferten einen positiven Effekt auf den Preis haben.»

Die Stadt St.Gallen wählt die Zukunft

Wahl von Sonja Lüthi zur Stadträtin [26.11.2017]

Wir freuen und ausserordentlich über den Einzug von Sonja Lüthi in den St.Galler Stadtrat. Sonja Lüthi konnte in einem frischen, engagierten und volksnahen Wahlkampf die Wählerinnen und Wähler von ihrer zukunftsorientierten Politik überzeugen. Ein wichtiger Erfolgsfaktor war, dass Sonja Lüthi im ganzen Wahlkampf authentisch blieb. Sie vertrat konsequent die Positionen und Grundwerte, die sie seit 5 Jahren als grünliberale Stadtparlamentarierin und Kantonsrätin vertreten hatte.

Das Wahlergebnis zeigt daher auch,
dass unsere lösungsorientierte Mittepolitik breit über die Parteigrenzen auf Zuspruch stösst. «Sonja Lüthi blieb ihren Positionen und den grünliberalen Grundwerten im ganzen Wahlkampf konsequent treu» betont der städtische Co-Präsident der GLP Christoph Wettach. «Dass dieser authentische Wahlkampf von den Wählerinnen und Wählern so klar belohnt wurde, freut uns ganz besonders».

Die Parteileitung dankt den vielen aktiven Unterstützerinnen und Unterstützern. Ein besonderer Dank gilt den zahlreichen Parteien und Verbänden, die sich hinter die Kandidatur von Sonja Lüthi gestellt haben. Die Fähigkeit, solche positive Energie freizusetzen und zu bündeln, wird Sonja Lüthi auch im Stadtrat helfen, mehrheitsfähige Lösungen zu schaffen.

Mehr Krippenplätze dank Sonja Lüthi

Kinderkrippen, Betreuung, Subventionierung [11.11.2017]

Wir sind erfreut über den Bericht des Stadtrates zur Betreuung von Kindern im Vorschulalter. Obwohl kein Systemwechsel von subventionierten Krippenplätzen zu Betreuungsgutscheinen vollzogen wird, wie von Sonja Lüthi im Postulat angeregt, werden die angestrebten Ziele trotzdem erreicht.

Das aktuelle Modell der Stadt St. Gallen mit subventionierten Krippenplätzen schafft unter den anspruchsberechtigten Eltern eine Ungleichbehandlung. Da nicht genügend vergünstigte Krippenplätze zur Verfügung stehen, können nicht alle Eltern, die wegen ihres Einkommens Anspruch auf einen solchen Krippenplatz hätten, ihre Kinder zu tieferen Preisen betreuen lassen. In der Folge entstehen Wartelisten und die Eltern müssen entweder einen Krippenplatz zum normalen Tarif bezahlen oder die Betreuung ihres Kindes anders organisieren.

Sonja Lüthi reichte wegen der bestehenden Ungleichbehandlung zusammen mit Gisela Keller (CVP), Jennifer Deuel (FDP) und Cécile Federer (Grüne) ein Postulat zur Überprüfung des aktuellen Subventionierungssystems der Kinderkrippen ein. Sie zeigte anhand des Beispiels der Stadt Luzern auf, dass mit der Einführung von Betreuungsgutscheinen die anspruchsberechtigen Familien die gleiche Chance auf vergünstigte Betreuung erhielten und die Wartelisten verkürzt werden konnten. Da nicht mehr die Plätze in den einzelnen Krippen subventioniert werden, sondern die Eltern die Betreuungsgutscheine erhalten, können sie zudem frei wählen, in welcher Krippe sie ihr Kind betreuen lassen möchten.

Mit der Aufhebung der Kontingentierung der Krippenplätze, wie dies der Stadtrat in seinem Bericht vorschlägt, können diese Ziele ebenso erreicht werden. Alle anspruchsberechtigten Eltern profitieren von vergünstigten Tarifen. Zudem können sie frei wählen, in welcher städtisch anerkannten Einrichtung sie ihr Kind betreuen lassen möchten.

Das Angebot wird vergrössert und die soziodemographische Durchmischung gefördert. Die familienexterne Kinderbetreuung ermöglicht den Eltern die Fortführung oder Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit. Qualifizierte Arbeitskräfte gehen der Wirtschaft weniger verloren und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie wird gefördert. Durch das zusätzlich generierte Einkommen wird das Steuersubstrat erhöht. Die Grünliberalen der Stadt St. Gallen unterstützen deshalb den Vorschlag des Stadtrates zur Anpassung des bestehenden Subventionierungsmodells.

Eine Stadtratskandidatin mit Pionier- und Unternehmergeist

Ersatzwahl eines Mitglieds des Stadtrates, Sonja Lüthi im 2. Wahlgang [27.9.2017]

Die Grünliberalen der Stadt St. Gallen sind erfreut über das sehr gute Resultat ihrer Stadtratskandidatin im 1. Wahlgang. Sonja Lüthi konnte weit über die Parteigrenzen hinaus punkten. Für Sonja Lüthi und ihr Wahlkomitee ist das Ansporn und Verpflichtung zugleich, bis zum 26. November um jede Stimme zu kämpfen und die ausgezeichneten Wahlchancen zu nutzen.

Die Spitzen der FDP wollen nun zusammen mit Wirtschaftsverbänden ein Päckli mit der CVP schnüren, um die grünliberale Kandidatin zu verhindern. Für den traditionellen Machtfilz ist die unabhängig von Partikularinteressen politisierende Sonja Lüthi schlicht „eine Vertreterin der Ratslinken“. Dabei politisieren die Grünliberalen gerade in Wirtschafts- und Finanzfragen im liberalen Sinne. Ein Wahlsieg von Sonja Lüthi läge auch im Interesse der fortschrittlichen Wirtschafts- und Gewerbevertreter. Viele Wählerinnen und Wähler aus dem sogenannt bürgerlichen Lager haben Sonja Lüthi deshalb bereits im 1. Wahlgang ihre Stimme gegeben.

Die fortschrittliche Mitte stärken
Mit Sonja Lüthi stellt sich eine moderne, wirtschafts- und gesellschaftspolitisch liberale, weltoffene und konsequent umweltfreundliche Politikerin zur Wahl. Ihr bisheriges Engagement steht für Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit.

Sonja Lüthi hält das klassische Links-Rechts-Schema in der Politik eigentlich für überholt. Sie fragt sich: „Weshalb sollte Umweltschutz nur ein linkes Anliegen sein und der Wunsch nach gesunden Staatsfinanzen nur ein rechtes?“ Sie möchte sich im Stadtrat konstruktiv und unabhängig von Ideologien für zukunftsorientierte, innovative und nachhaltige Lösungen einsetzen.

Ein anspruchsvoller Führungsjob

Die grünliberale Kandidatin bringt Führungserfahrung aus Privatwirtschaft, Wissenschaft und Politik mit. Das sind ideale Voraussetzungen, da ein Exekutivamt hauptsächlich aus Management- und Führungsaufgaben besteht. Sonja Lüthi ist eine „Chefin“ mit viel Energie und Gestaltungswillen, mit hoher Überzeugungs- und Durchsetzungskraft. Mit ihrem Leistungsausweis ist sie für das angestrebte Amt bestens qualifiziert.

Mehr Frauenpower statt Männerdominanz

Für die Grünliberalen ist unbestritten: im Sinne der Geschlechterdemokratie gehört nun mindestens eine zweite Frau in den St. Galler Stadtrat! Es gilt, die vielen gesellschaftlichen Herausforderungen gemeinsam anzupacken. Sonja Lüthi möchte sich unter anderem für Rahmenbedingungen einsetzen, die für Männer und Frauen die Kombination von Erwerbs- und Familienarbeit erleichtern.

Kick-off zum Wahlkampf

Grünliberaler Grillabend [13.8.2017]

Am Sonntag, 13. August 2017 wurde der Startschuss zu Sonja Lüthis Kampagne für die Ersatzwahl zum Stadtrat anlässlich des Grünliberalen Grillabends gefeiert. Mit dabei waren Grünliberale aus dem ganzen Wahlkreis, viele Junge Grünliberale und auch Gäste.

Sonja Lüthi in den Stadtrat

Ersatzwahl eines Mitglieds des Stadtrates für den Rest der Amtsdauer 2017 bis 2020

An unserer ausserordentlichen Mitgliederversammlung vom Montag, 17. Juli 2017 haben wir Dr. Sonja Lüthi als Kandidatin für die anstehende Ersatzwahl eines Stadtrates nominiert.

Mehr dazu siehe hier

Derzeit kein Strom aus der Mülenenschlucht

Energiekonzept, Kleinwasserkraftwerke, Mülenenschlucht [4.7.2017]

Wir nehmen den Stadtratsentscheid bedauernd zur Kenntnis, das Vorhaben zur Erstellung eines Kleinkraftwerkes in der Mülenenschlucht derzeit nicht weiter zu verfolgen. Wir haben Verständnis dafür, dass neben ökologischen, gesellschaftlichen und städtebaulichen Aspekten auch die wirtschaftliche Nachhaltigkeit von Bedeutung ist. Doch möchten wir auch daran erinnern, dass Rahmenbedingungen zügig ändern können und jedes nicht realisierte Projekt die Dringlichkeit von Alternativen vergrössert.

Das Schweizer Stimmvolk hat Ja zur Energiestrategie 2050 gesagt und St.Gallen trägt seinen Teil mittels vermehrter Energieeffizient plus Zubau nachhaltiger Energieerzeugung bei. Richtigerweise verfolgt die Stadt mit ihrem Energiekonzept 2050 einen ganzheitlichen Ansatz. Dieser betrachtet die bedeutenden Bereiche wie Wärme, Elektrizität und Mobilität einzeln, berücksichtigt aber auch ihre gegenseitigen Wechselwirkungen. Das Konzept definiert 150 Massnahmen, um die städtische Energieversorgung zukunftsfähig umzubauen. Zwei dieser Massnahmen sind Kleinwasserkraftwerke auf Stadtgebiet. Bei der einen Anlage handelt es sich um das Kraftwerk Grafenau, das an der Sitter für 430 Haushaltungen umweltschonenden Strom produzieren und sich optimal ins Ökosystem einfügen soll.

Bis Juni 2018 wird diese Anlage von der Kraftwerk Burentobel AG erstellt. Eine zweite Kleinanlage war in der Mülenenschlucht vorgesehen. Sie sollte die knapp 70 m Höhenunterschied zwischen Berg- und Talstation der Mühleggbahn zur Produktion von jährlich rund 300‘000 kWh Strom nutzen. Damit könnten nebst der ursprünglich bereits von lokaler Wasserkraft angetriebenen Mühleggbahn zusätzlich noch 60 Haushalte versorgt werden. In der Mülenenschlucht hat die Steinach grosses Gefälle und verläuft mehrheitlich auf felsigem Untergrund. Da ist die Attraktivität als Lebensraum für Fische nur beschränkt gegeben und das diskutierte Kraftwerk tangiert deren Auf- und Abstieg nicht.
Und wie etwa der Industriewanderweg schön dokumentiert, war die Nutzung der Wasserkraft in diesem Gebiet schon früh ein prägender Faktor.

Aus unserer Sicht bietet der Standort Mülenenschlucht Potenzial
für die Erschliessung einer nachhaltigen Energiequelle auf verträgliche Weise. Energiestrategisch hätten derartige Projekte Leuchtturmcharakter für den Umbau unserer Energieversorgung in einen nachhaltigen Wirtschaftszweig. Von 1893 bis 1950 wurde die Mühleggbahn bereits als Wassergewichtsseilbahn durch die Kraft des Wassers bewegt.

Dass der Stadtrat auf die Nachfolgeidee nun wegen mangelnder wirtschaftlicher Tragbarkeit verzichtet, heisst allerdings nicht, dass dieser Entscheid bei sich ändernden Rahmenbedingungen Bestand haben muss. Zwar wäre die Gelegenheit günstig gewesen, um in der anstehenden Sanierung des Mühleggbahntunnels Synergien zur gleichzeitigen Erstellung des Kleinwasserkraftwerks zu nutzen. Doch über künftige Entwicklungen der Technologie wissen wir so wenig wie über künftige Energiepreise.

Wir Grünliberalen werden uns auch in Zukunft dafür einsetzen, dass jede sich bietende Chance für eine lokale, nachhaltige und umweltverträgliche Energieversorgung seriös geprüft und unsere Stadt der von ihr erwarteten Vorbildfunktion gerecht wird. Dabei ist zweitrangig, ob es um systematische Anreize für Energieeffizienz, um Abwärmenutzung, Solarthermie, Photovoltaik, Wind- oder Wasserkraft geht. Denn all diese notwendigen Entwicklungen dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden.

Artikel dazu im Tagblatt


Passerelle Unterer Graben

Parlamentarische Interpellation eingereicht [7.7.2017]

Eine Passerelle soll das erste Obergeschoss der Parkgarage Unterer Graben ("UG25") über den Unteren Graben mit der Altstadt verbinden. Die Idee ist nun naheliegend, diese zur Müller-Friedbergstrasse zu verlängern und so dem Langsamverkehr von Rotmonten einen schnelleren, kürzeren, bequemeren und sichereren Zugang zur Altstadt zu ermöglichen.

Eine solche Verbindung bringt gegenüber der ebenerdigen Überquerung des Unteren Grabens und dem Weg durch die Metzgergasse deutliche Vorteile. Wir sind der Meinung, dass sie daher einem allgemeinen Bedürfnis entspricht.
Als Nebeneffekte reduziert sie die Rotphasen für den Verkehr im Unteren Graben am besagten Fussgängerübergang bei der Grabenhalle.

Thomas Brunner hat eine von unserer Arbeitsgruppe Umwelt Verkehr und Stadtplanung ausgearbeitete Interpellation zusammen mit Karin Winter-Dubs (SVP) und Michael Hugentobler (CVP) eingereicht. Mitunterzeichnet wurde sich von 90% (!) aller Parlamentarier.

Siehe dazu auch diesen Artikel im Tagblatt

Es ist Zeit für städtebaulich sinnvolle Entwicklungen

Schibenertor, Bibliothek, Parkgaragen, Passerelle, Unterer Graben [21.6.2017]

Wir freuen uns, dass es nach dem so langwierig wie erbittert geführtem Parkhausstreit nun auch am Schibenertor vorwärtsgehen kann. Stadtrat und Verwaltung sind angesichts des fortgeschrittenen Planungsstands für das Parkhaus am Unteren Graben gefordert, die Gunst der Stunde für nachhaltige Verbesserungen zu ergreifen.

Wir können nachvollziehen und begrüssen es, dass sich die Helvetia Versicherungen als Eigentümerin des Union-Gebäudes an den Realitäten orientiert und nicht länger gewillt ist, die Zeche für unproduktive Rechtsstreitigkeiten mitzutragen. Uns Grünliberalen war schon länger klar, dass dieser Weg zu keinem sinnvollen Ergebnis führen konnte. Sinn macht jedoch, dass diese prominente Lage für die neue Zentralbibliothek geprüft werden soll.
Gemäss den am Marktplatz-Forum bestätigten Prioritäten ist dabei im Parterre und allenfalls auch im Dachgeschoss auf öffentliche Nutzungen zu achten, die den Ort auch ausserhalb der Bibliothekszeiten und für weniger bibliophile Bevölkerungsteile attraktiv halten.

Was die Parkhausprojekte betrifft, ist die Situation am Unteren Graben betreffend Zu- und Wegfahrt wesentlich günstiger als am Schibenertor. Die auf und um das Gebiet Marktplatz aufzuhebenden oberirdischen Parkplätze sind deshalb im 'UG25' zu kompensieren. Auch eine Beteiligung von Investitionswilligen wie der Cityparking St.Gallen AG am realisierbaren der ursprünglich konkurrierenden Projekte kann Sinn machen.

Mit dem Ausstieg der Union-Besitzerin aus den Parkhausvisionen am Schibenertor ist die Situation endlich deblockiert und der Weg frei für nachhaltige Verbesserungen in diesem Gebiet. Nun sind vor allem die Behörden gefordert. Vom Stadtrat und den zuständigen Verwaltungseinheiten erwarten wir insbesondere, dass die sich bietende Chance ergriffen wird, um die Verbindung zwischen nördlicher Altstadt und dem Raum nördlich des Unteren Grabens für den Fuss- und Veloverkehr mittels einer Passerelle ab der Müller-Friedberg-Strasse quer durch das Gebäude zu optimieren. Dies bringt auch Automobilisten viel, einerseits bei der Nutzung des Parking am Altstadtrand und andererseits, weil es den Verkehrsfluss am staugefährdeten Unteren Graben verbessert. Weiter sind die oberirdischen Parkplätze auf dem Marktplatz und angrenzenden Gebieten möglichst zügig aufzuheben. Zudem sollte das am Marktplatz nach Ladenschluss bislang geduldete wilde Parkieren endlich unterbunden werden. Es ist nicht zielführend, wenn die Stadt die ausdrücklich erwünschte Verlagerung parkierter Fahrzeuge in den Untergrund abends wieder durch Gratis-Angebote an der Oberfläche unterläuft.

Wir freuen uns, wenn unsere Stadt die Gunst der Stunde zu nutzen versteht. Diesmal darf es auf keinen Fall bei wohltönenden Konzepten mit real verpassten Chancen bleiben.


Bild: Seit 1994 hat die Parkplatzzahl in der St.Galler Innenstadt um 1/3 zugenommen. Die Distanzen von den Parkgaragen zum Marktplatz sind für jeden zumutbar.

Gute Absichten – schwierige Umsetzung

Wir begrüssen die Legislaturziele und die "Vision 2030" des Stadtrats [24.5.2017]

«St.Gallen ist als lebenswerte, weltoffene, ökologische und innovative Stadt das wirtschaftliche,kulturelle und gesellschaftliche Zentrum der Ostschweiz.» So schreibt es der Stadtrat in seinem Leitbild «Vision 2030 und Legislaturziele 2017– 2020». So weit so lobenswert – die Realitäten sind durchzogen, die aktuelle Bewilligungspraxis für Veranstaltungen lässt die dunklen Wolken über der Ostschweizer Kulturstadt kaum verschwinden.

Im vergangenen Monat hat der Stadtrat seine Legislaturziele bis 2020 bekannt gegeben. Sie sind Teil der «Vision 2030». Schön aufbereitet, werden zu den Themen Gesellschaft, Lebensraum, Kultur und Sport, Bildung, Wirtschaft und Forschung, Mobilität und Umwelt in epischen Formulierungen Absichten definiert.

Wir begrüssen diese Ziele. Sie decken sich grösstenteils mit unseren Vorstellungen für unsere Stadt.
Visionen sind der Beginn einer Idee. Einige Ideen werden zu konkreten Vorschlägen. Andere bleiben Visionen. Wir sind uns dessen sehr wohl bewusst, dass unsere Visionen möglicherweise solche bleiben werden.
Der Stadtrat spricht auch von «Visionen». Vielleicht sieht auch er diese als nie umgesetzt. Wir sehen das auch so, wenn die Stadtverwaltung z.B. ihre zurückhaltende Bewilligungs- und ausgedehnte Auflagenpraxis für Veranstaltungen wie bis anhin weiterführt.

Allgemein wäre bei manchen Amtsstellen ein konstruktiverer, liberalerer Geist wünschenswert. Für das Erreichen dieser Ziele wäre er nötig.
In der Verantwortung stehen auch ewig gestrige politische Kräfte, welche den Fortschritt mit Blindheit vor Tatsachen und unausführbaren Forderungen verhindern, siehe am Beispiel der Mobilitätsinitiative.

Standaktionen

Ja zur Energiestrategie 2016 am 21. Mai 2015

Die Grünliberalen engagieren sich an der Front der Kampagne "Ja zur Energiestrategie 2050". Über diese eidgenössische Vorlage wird am 21. Mai 2017 abgestimmt.
Informationen dazu finden Sie auf www.energiestrategie-ja.ch.

Im Rahmen dieser Kampagne organisieren wir Standaktionen in der Stadt. Alle Mitglieder und auch Sympathisanten sind herzlich eingeladen, mitzuwirken oder sich als Passanten an  Diskussionen – auch über städtische Themen – an unserem Stand zu beteiligen.
Hier sind die Daten.

Marktplatz

Stellungnahme zur WISG-«Vision»

Prinzipiell begrüssen wir den Vorschlag der WISG. Die Verbesserung der Zugänge zur Altstadt sind in unserem Sinn. Gleiches gilt für die Nutzung des Blumenmarktes. Wir setzen aber auf Ideen, die sich zeitnah umsetzen lassen und glauben daher nicht an eine Verschiebung der Bank und des Restaurant Marktplatz.
So sehen wir die Neugestaltung des Marktplatzes

David Jud neu im Vorstand

Ordentliche Mitgliederversammlung vom 27. März 2017

Neben der Genehmigung von Jahresrechnung und Budget standen an der vergangenen Mitgliederversammlung auch Wahlen auf der Traktandenliste.
Jacqueline Gasser-Beck und Zsolt Ferenc Takàcs haben ihren Rücktritt aus dem Parteivorstand erklärt. Neu gewählt in den Vorstand wurde David Jud (Bild). Der Forstingenieur übernimmt das Amt des Kassiers.

Unser aktueller Vorstand

Doppeltes Ja zur Sömmeliwiese-Umzonung

Abstimmungsparole für 12.2.2017

Auf eine - auf den ersten Blick – eher ungewöhnliche Abstimmungsempfehlung zur Vorlage Sömmerliwiese einigten sich die Grünliberalen der Stadt St. Gallen an ihrer letzten Mitgliederversammlung: Das doppelte Ja. Beide dem Stimmvolk vorliegenden Varianten sehen die Umzonung in eine Grünzone vor, was wesentlich mehr Sinn macht als die derzeitige Widmung zur Zone für öffentliche Bauten. Bei beiden Varianten brächte eine Ablehnung keinen Fortschritt.

Zum konkreten Bauvorhaben,
welches die Initiative inhaltlich auslöste, aber formal nicht Gegenstand der Volksabstimmung ist, nehmen die Grünliberalen eine wohlwollend-kritische Haltung ein. Grundsätzlich ist der Bedarf einer Tagesstätte unbestritten. Angesichts der Notwendigkeit verdichteter Siedlungsentwicklung sind jedoch Projekte mit weniger Landverbrauch sinnvoller.

Dennoch geben die Grünliberalen in der Stichfrage
dem flexibler formulierten Gegenvorschlag den Vorzug. Zonenrechtlich ordnet dieser den Grossteil der Sömmerliwiese ebenfalls der Grünzone zu, wobei in einem Teilbereich eine sinnvolle Bebauung offen bleiben kann. Mit einem zweifachen Ja ist jedoch der Volkswille für Verwaltung und Politik so klar, dass derartige Optionen kaum mehr weiter verfolgt werden, wenn auch bessere Lösungen möglich sind.

News 2016

Kernpunkte erfüllt

Wir begrüssen die Testplanung Bahnhof Nord [6.12.2016]

Nach dem Ergebnis-Forum zur Testplanung des Gebiets Bahnhof Nord freuen wir uns, dass sich das resultierende Projekt mehrheitlich mit ihren Anregungen deckt. Insbesondere sind drei Kernpunkte erfüllt: ein zentraler Platz mit hoher Aufenthaltsqualität, ein zweites Hochhaus als Ergänzung zum FHS-Turm und die Aufwertung des Platzes beim Aufgang der Rathausunterführung.

Wir gratulieren den Verantwortlichen der Stadtverwaltung und allen Beteiligten für die Organisation und Durchführung des partizipativen Verfahrens. Das Resultat gefällt und scheint breit abgestützt. Die Altbauten und Baulücken werden durch städtisch ausgenützte Neubauten ersetzt. Diese Neubauten müssen möglichst durchmischt genutzt werden. Es wird eine nachhaltige Verdichtung mit Rücksicht auf die bestehenden Strukturen erreicht. Die Abfolge der harmonisch definierten Freiräume wird begrüsst, ebenso der Erhalt der Villa Wiesental und des Klubhauses als identitätsstiftende Bauten.
Die drei erwähnten Kernpunkte finden sich auch in unserer Vision zum Gebiet Bahnhof Nord.

Kleine Verbesserungsmöglichkeiten in Details.
Namentlich wünschen wir eine freie Sicht aus dem Innenhof der Lokremise auf das Gleisfeld und den Bahnhof, die auch für die architektonische Bedeutung dieses Gebäudes entscheidend ist. Eine Kombination der neuen Parkgarage unter den Neubauten und der bestehenden Garage der FHS mit gemeinsamer Einfahrt kann eine Beruhigung der Lagerstrasse ermöglichen und der «Plaza Mayor» so zusätzlichen Raum verschaffen.

Die Fernbushaltestelle sollte von Beginn an in genügender Kapazität in die Planung einbezogen sein, um insbesondere die Funktion der «Plaza Mayor» nicht zu gefährden. Die Frage sei grundsätzlich erlaubt, inwieweit die Busunternehmen an den Erstellungs- und Betriebskosten eines eigenen Busterminals beteiligt werden können.

Bild: Bereich Bahnhof Nord aktuell

glp empfiehlt Adam

Stadtratswahl, 2. Wahlgang [9.11.2016]

Die Grünliberalen (glp) empfehlen Patrizia Adam zur Wiederwahl in den St. Galler Stadtrat. Aus dem Kreis der Mitglieder wurde sowohl für Patrizia Adam als auch für Maria Pappa votiert. Die Mitgliederversammlung entschied sich schlussendlich für Kontinuität und damit für Adam.

Aufgrund der Voten von Mitgliedern
konnte geschlossen werden, dass für die Grünliberalen beide Kandidatinnen Sympathien geniessen und wählbar sind. Es wurde bedauert, dass nun die Entscheidung Frau gegen Frau fallen muss, ohne die Chance zu haben, eine zweite Frau in den Stadtrat zu wählen. Die beiden Kandidatinnen hatten bei einer Diskussion unter der Leitung von Jacqueline Gasser-Beck die Möglichkeit, ihre Standpunkte und Ziele darzulegen. In der folgenden Diskussion unter den Mitgliedern setzte sich die Meinung durch, dass Patrizia Adam die Chance erhalten soll, die begonnenen Projekte weiterzuführen.

Es wurde insbesondere ins Feld geführt, dass eine Neubesetzung ohne wichtigen Grund einen hohen Aufwand verursachen würde. Als Argumente für Adam wurden des Weiteren die gelungenen personellen Besetzungen im Hochbau- und Stadtplanungsamt sowie die begonnenen Arealentwicklungsprojekte genannt.

Neues Parteipräsidium auf 2017

Daniel Rüttimann tritt zurück [9.11.2016]

Die ausserordentliche Mitgliederversammlung vom 9. November 2016 befasste sich zudem mit der Zukunft der eigenen Partei. Da der bisherige Präsident Daniel Rüttimann per Anfangs 2017 die neu eigenständige grünliberale Fraktion leiten wird, wird das Parteipräsidium auf das neue Jahr hin erneuert. Lucia Podolsky (bisheriges Vorstandsmitglied) und der Stadtparlamentarier Christoph Wettach werden die Partei künftig in einem Co-Präsidium führen.

Bild: Lucia Podolski und Christoph Wettach werden die glp der Stadt St.Gallen ab dem 1. Januar 2017 zusammen leiten.

2x Ja zur Sömmerli-Vorlage

Mitgliederversammlung vom 9.11.2016

Auf der Sömmerliwiese soll ein Neubau für die Kinder-Tagesbetreuung entstehen. Die IG Sömmerliwiese verlangt mit einer Initiative für die Umzonung in die Grünzone den Erhalt dieser Grünfläche.
Die Basis der Grünliberalen der Stadt St.Gallen empfiehlt an der Abstimmung vom 12. Februar 2017 sowohl die Annahme dieser Initiative, als auch die Annahme des Gegenvorschlags. Bei der Stichfrage fällt die Entscheidung für den Gegenvorschlag.
Grundsätzlich bestreiten wir also den Bau einer Tagesstätte nicht. Hingegen wäre ein Projekt mit weniger Landverbrauch in Zeiten, wo verdichtetes Bauen gefordert wird, durchaus wünschenswert. Detaillierter informieren wir im Januar.
Aktueller Artikel dazu im Tagblatt

Sinnvollere Ideen als teure und langwierige Rechtshändel

Schibenertor, Parkgaragenprojekt, Bewilligungs- und Rekursverfahren [26.10.2016]

Nach der Ablehnung des Baugesuchs für eine Parkgarage unter dem Schibenertor wurde angekündigt, falls nötig bis vor Bundesgericht zu rekurrieren. Damit führt insbesondere die am abgelehnten Projekt massgeblich beteiligte City Parking St.Gallen AG, an welcher die Stadt St.Gallen wiederum mit 40 Prozent beteiligt ist, einen seltsam anmutenden Rechtsstreit gegen die Stadtverwaltung. Pikanterweise wird dieser Streit also indirekt von den städtischen Steuerzahlenden mitfinanziert - unabhängig von seinem Ausgang.

Bild: Die Distanzen im Stadtzentrum im Vergleich zur "Shopping-Arena" (rot)

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Aus Sicht der St. Galler Bevölkerung und insbesondere der Steuerzahlenden erscheint dieses Vorgehen als unsinnige Rechthaberei. Dies umso mehr als das an einem wenig geeigneten Ort geplante und bereits in einer Volksabstimmung abgelehnte Vorhaben selbst dann kaum Realisierungschancen hätte, wenn formaljuristische Finessen tatsächlich zu einer Rückweisung an die zuständige Behörde führen sollten. Denn sachlich sind die bekannten Kritikpunkte am Bauprojekt ebenso nachvollziehbar wie die Begründung der Baubewilligungs-kommission, eines unabhängig von Verwaltung und Politik zusammengesetzten Fachgremiums. Dass an dieser Stelle eine Parkhauseinfahrt weder städtebaulich noch verkehrstechnisch Sinn macht, war längst bekannt.

Allerdings bedeutet die absehbare Nichtrealisierung der Garage unter dem Schibenertor keineswegs, der zentral gelegene Marktplatz sei mit dem Auto schlecht erreichbar: Mit den in Gehdistanzen von weniger als drei Minuten (!) situierten Parkgaragen Brühltor, Burgraben und Unterer Graben ist unser Marktplatz sogar ausgezeichnet erschlossen. Derartige Wegstrecken sind vergleichbar mit solchen innerhalb der «Shopping Arena» (z.B. vom Coop zur Ikea) bzw. entsprechen gerade mal der Länge der Multergasse. Auch existieren in den genannten Parkhäusern keine Kapazitätsprobleme und zusätzlich werden am Unteren Graben in einem bereits bewilligten Projekt noch grössere Reserven geschaffen.

Daher fordern die Grünliberalen insbesondere alle Stadtvertreter in der City Parking St.Gallen AG auf, dafür zu sorgen, dass sich diese innerhalb der Bauherrengemeinschaft künftig für konstruktivere Vorgehensweisen einsetzen als das starrsinnige Ausreizen von Rechtsmitteln. Denn derartige Verschwendung von Zeit und Geld auf Kosten der Bürgerschaft ist stossend. Sinnvoller wäre, wenn sich Investitionswillige des Schibenertor-Projektes an der Erweiterung der Parkgarage «UG25» beteiligen und auch die oberirdisch aufzuhebenden Parkplätze aus der Umgebung der Marktplätze dort zügig kompensiert würden. Denn Warten auf rechtskräftige Entscheide blockiert nicht nur die Entwicklung am Marktplatz, sondern verschwendet auch städtische Steuermittel für an sich vermeidbare Provisorien und Unterhaltsarbeiten an in die Jahre gekommenen Infrastrukturen.

Grünliberale mit eigener Fraktion im Stadtparlament

Wahlen 2016, Fraktionsbildung [7.10.2016]

Nach unserem gewonnen Sitz an der Stadtparlamentswahl haben wir erstmals Fraktionsstärke erreicht. Um die Vorteile dieser neuen Möglichkeiten nutzen zu können, haben wir uns entschieden, eine eigene Fraktion zu bilden.

Durch die neuen Mehrheitsverhältnisse sind wir des öftern in der Situation «das Zünglein an der Waage» spielen können. Wir sind uns dieser Chance, aber auch der damit verbundenen Verantwortung bewusst und wollen diese wahrnehmen.
In den vergangenen Jahren hat sich innerhalb der bis anhin bestehenden Fraktionsgemeinschaft mit Grünen / Jungen Grünen eine gute Zusammenarbeit etabliert. Insbesondere in den Themenbereichen Ökologie, Energie und Verkehr konnten gemeinsame Positionen vertreten werden. Die bewährte Zusammenarbeit der Parteien in diesen Themen soll weitergeführt werden. Durch die Bildung einer eigenen Fraktion möchten wir aber in weiteren Themenbereichen wie beispielsweise bei der Entwicklung von brachliegenden Arealen oder sozialen Themen wie der Kinderbetreuung neue Akzente setzen und unser liberales Profil schärfen.

Mehr über unsere Mandatsträger siehe hier


Danke!

Stadtparlament: 1 Sitz gewonen [25.9.2016]

Gegenüber der Stadtparlamentswahl von 2012 haben die Grünliberalen einen zusätzlichen Sitz gewonnen. Alle bisherigen Parlamentarier wurden bestätigt.
Vielen Dank an alle unsere Wählerinnen und Wähler!

Thomas Brunner


Nadine Cloé Niederhauser

Daniel Rüttimann

Christoph Wettach

Zsolt Ferenc Takàcs

 

 


Mobilitätsinitiative: Wolf im Schafspelz

Geht es nach der Autolobby, soll das bestehende Mobilitätskonzept gekippt werden (29.8.2016)

Bürgerliche Kreise bezwecken mit der sogenannten Mobilitätsinitiative angeblich eine ganzheitliche Verkehrspolitik in der Stadt St. Gallen. Allerdings soll dazu das Verkehrsreglement rückgängig gemacht werden, das erst 2010 vom Volk mit 60% angenommen wurde. Die Initianten kaschieren mit ihrer Initiative ihr eigentliches Ziel, die Plafonierung des motorisierten Individualverkehrs aufzuheben.

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Grünliberale Stadtparlamentarier halten Fraktionsgemeinschaft aufrecht

Fraktion Grüne, Junge Grüne, Grünliberale [17.8.2016]

Die überwiegend positiven Erfahrungen der parteiübergreifenden Zusammenarbeit haben die grünliberalen Mitglieder des Stadtparlaments St.Gallen dazu bewogen, die bisherige Fraktionsgemeinschaft mit ihren grünen sowie jungen grünen Kolleginnen und Kollegen trotz kürzlich erlangter eigener Fraktionsstärke beizubehalten. Dies geschieht auch im Bewusstsein, dass die rechtlich nun mögliche Bildung einer eigenständigen Fraktion derzeit kaum realpolitische Vorteile hätte.

Zur kompletten Medienmitteilung

Mit zwei Listen bieten die Grünliberalen eine reichhaltige Auswahl

Stadtparlamentswahl 2016 (15.7.2016)

Für die Stadtparlamentswahlen 2016 treten die Grünliberalen mit einer breit aufgestellten Stammliste und einer damit unterverbundenen Jungen Liste an. Letztere erachten die Grünliberalen deshalb als notwendig. weil die Erfahrung zeigt, dass junge Kandidierende auf gemischten Listen von Wählerinnen und Wählern gleichen Alters nicht wahrgenommen werden. Hinzu kommt. dass in der Politik von heute wichtige Weichenstellungen für Morgen gesetzt werden. Eine repräsentative Meinungsbildung setzt eine Vertretung aller Bevölkerungsschichten voraus!

Gesamter Text siehe hier


Wahlen 2016

Ein Parteieintritt mit Vorgeschichte

Zsolt Ferenc Takàcs (15.7.2016)

Vielleicht überraschend für Personen, die ihn nicht kennen, findet sich unter den wieder antretenden Stadtparlamentarierinnen auch der vormals parteilose Zsolt Ferenc Takäcs. Für ihn war schon immer selbstverständlich. dass wir unseren natürlichen Lebensgrundlagen Sorge tragen müssen und dementsprechend ist der Mann der Tat ein überzeugter Vorreiter einer dezentralen Energieversorgung.

Während seinen politischen 'Lehr- und Wanderjahren' machte Takäcs. dessen Vater aus Ungarn stammt, die Erfahrung, dass er sich in einer Fraktion am äusseren rechten Rand nicht identifizieren konnte. Beispiele sind die in der Ausschaffungs- und Durchsetzungsinitiative zu Tage tretende Fremdenfeindlichkeit und der Umstand, dass Themen nur angerissen und in der Politlandschaft stehen gelassen werden. Nein sagen ohne politische Alternative ist für Takäcs keine Option.
Auch zu den regulierungsfreudigen Genossen am anderen Ende des politischen Spektrums mochte eine Unternehmerpersönlichkeit nur teilweise passen, nach deren Überzeugung die Lösung für in ihrer Bedeutung zunehmenden Gesellschaftsfragen wie Altersarmut nicht ausschliesslich in staatlich-professionalisierter Fürsorge liegen kann. Diese Probleme erfordern auch Verantwortung und Initiativen aus Wirtschaft und von Privatpersonen.

Der Vorstand der Grünliberalen Partei der Stadt St.Gallen freut sich, dass der ehemalige Nebelspalter-Redaktor nach seiner an eine Realsatire erinnernden 'Odyssee' nun doch noch eine sachlogische Polfit-Heimat gefunden hat. Herzlich Willkommen im Kreis der grünliberal Engagierten!

Mehr über Zsolt Ferenc Takàcs hier


glp-Vorstand verstärkt

An der Mitgliederversammlung der Grünliberalen der Stadt St. Gallen konnte der Vorstand verstärkt werden.

Nach einem von Wahl- und Abstimmungskämpfen geprägten Jahr stand die Mitgliederversammlung der städtischen glp im Zeichen der Erneuerung des Vorstandes und der bevorstehenden Stadtparlamentswahlen. Dominique Hättenschwiler trat auf die diesjährige Mitgliederversammlung von seinem Vorstandsamt zurück. Um auch frühere Rücktritte zu kompensieren, konnten gleich drei neue Vorstandsmitglieder gewählt werden. Der bisherige Revisor Philipp Schönbächler wurde zusammen mit Markus Tofalo und Jacqueline Gasser-Beck neu in den Vorstand gewählt. Als neuen Revisor wählte die Versammlung Edouard Iselin. Die Stadtparlamentarierin Nadine Niederhauser wurde zur neuen Vizepräsidentin gewählt, sie führt die Partei in Zukunft zusammen mit dem bisherigen Präsidenten Daniel Rüttimann. Lucia Podolsky und Thomas Brunner wurden als Vorstandsmitglieder bestätigt.

Güterbahnhof: Weder Initiative noch Projekt überzeugen

Abstimmung vom 28. Februar 2016

An der Mitgliederversammlung der Grünliberalen der Stadt St. Gallen wurde klar, dass sowohl ein Ja als auch ein Nein zur Initiative falsch interpretiert würde. Daher empfiehlt die glp, den Stimmzettel bezüglich der Güterbahnhofinitiative leer einzulegen.

Kreisel statt Teilspange

Die Grünliberalen stellen der vom Bund favorisierten Teilspange zur Entlastung der städtischen Autobahn eine Alternative gegenüber. Ein unterirdischer Kreisel bei der Kreuzbleiche wäre aus ihrer Sicht eine Lösung für alle Verkehrsteilnehmer.
Mehr dazu in diesem Artikel aus dem St.Galler Tagblatt.